Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die zwischen der niceshops GmbH und Kunden abgeschlossen werden, die Unternehmer sind. Ergänzend gelten die in den jeweiligen Preislisten bekannt gemachten Sonderbedingungen und Hinweise zu den einzelnen Produkten.

Die AGB richten sich ausdrücklich nur an Käufer die Unternehmer (§ 1 UGB) sind. Für Bestellungen von Verbrauchern gelten gesonderte AGB.

Angebote sind stets frei bleibend, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges erklärt wird.

Der Kunde bleibt 1 Monat an seine Bestellung gebunden.

Enthält die Lieferbescheinigung Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstige Änderungen gegenüber der Bestellung des Kunden, werden diese schriftlich darüber informiert. Das Einverständnis des Kunden gilt als gegeben, wenn dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.

Preise / Zahlung

Mangels besonderer Vereinbarung gelten jeweils die Preise der am Tag der Lieferung gültigen Preisliste, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert wird in der Preisliste bekannt gegeben. Bei einer Bestellung unter dem Mindestbestellwert können für die Lieferung Porto- und Verpackungskosten anfallen. Über diese informieren wir unsere Kunden vor dem Versand. Für große Lieferungen, für die ein Palettentransport notwendig ist, gelten gesonderte Versandkosten.

Mangels gesonderter Vereinbarung sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Warenerhalt, ohne Abzug, zahlbar.

Bei ausstehender Zahlung ab Fälligkeitsdatum stehen uns Verzugszinsen in der Höhe von 10% des Kaufpreises zu.

Bitte beachten Sie, dass ein Bestellabschluss keine Lieferzusage ist. Erst, wenn Sie von uns eine Bestätigung der Bestellung erhalten haben, ist der Vertrag abgeschlossen.

Für die ersten 3 Bestellungen verlangen wir eine Zahlung per Vorauskasse. Ab der 4. Bestellung kann eine andere Zahlungsart vereinbart werden, wenn keine berechtigten Gründe, insbesondere Zahlungsverzug, vorliegen. Für Vorauskasse gilt wie folgt: der vollständige Betrag muss innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Datum der Vorauskasse-Rechnung bezahlt werden. Wenn bis zum Stichtag keine Zahlung des vollständigen Betrages auf unser genanntes Konto gutgeschrieben wurde, kann der Auftrag ohne weitere Ankündigung von uns storniert werden.

Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen aufzurechnen, steht dem Kunden nur insoweit zu, als seine Gegenforderungen anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

Lieferung

Das Risiko geht auf den Kunden über sobald wir die Ware an den Frächter/Spediteur ausgehändigt haben.

Generell sind wir sehr darauf bedacht, unsere Angaben zum Lieferzeitraum einzuhalten. Bitte beachten Sie jedoch, dass es hier zu Abweichungen kommen kann und unsere Angaben unverbindlich sind.

Höhere Gewalt, behördliche Auflagen und sonstige von uns nicht verschuldete Umstände, insbesondere Materialbeschaffungsschwierigkeiten, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von der Lieferpflicht. Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns aus den o.g. Gründen die Erfüllung des Vertrages nicht zuzumuten ist. Der Käufer ist dann ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Setzt der Kunde uns - unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmefälle - drei Wochen nach Ablauf eines unverbindlichen Liefertermins eine angemessene, jedoch mindestens 30-tägige Nachfrist zur Leistung und wird die Frist nicht eingehalten, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zur Ablehnung der Leistung innerhalb weiterer zwei Wochen berechtigt. Die Nachfrist muss schriftlich gesetzt werden, ausdrücklich als solche bezeichnet sein und den Hinweis enthalten, dass die Abnahme der Ware nach Ablauf der Frist abgelehnt werde.

Erfüllungsort und Ort der Nacherfüllung ist der Sitz der niceshops GmbH.

Nutzung von Vertragsmarken und gewerbliche Schutzrechte

niceshops GmbH stellt für die Vertragsprodukte aktuelle Informationen und Bildmaterial zur Verfügung. Dieses Bild- und Textmaterial über die Marke und die Produkte können in üblicher Weise verwendet werden. Wenn weitere Informationen benötigt werden oder größere Werbekampagnen, -aktionen geplant werden, bittenf wir Sie vorab um Info.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns an Mustern, Zeichnungen, Fotografien, Informationen körperlicher und unkörperlicher Art u. ä. - auch in elektronischer Form - alle Eigentums- und Urheberrechte vor; diese dürfen Dritten nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung von uns zugänglich gemacht werden.

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Auftrag vor. Der Kunde darf die Ware solange weder veräußern, verpfänden noch zur Sicherung übereignen.

Wir behalten uns an der Ware das Eigentum ferner bis zur vollständigen Bezahlung aller - auch der künftigen - Forderungen einschließlich Nebenforderungen aus der Geschäftsverbindung und Saldoforderungen aus Kontokorrent vor.

Aufgrund des Eigentumsvorbehalts können wir die Vorbehaltsware herausverlangen und der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet, wenn wir vom Vertrag zurücktreten. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens - sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware bei gleichzeitiger Erklärung des Rücktritts zurückzunehmen oder ggf. Abtretung des Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen.

Der Kunde ist verpflichtet, uns von Pfändungen und sonstigen Zugriffen Dritter auf die Ware oder auf die an uns abgetretenen Forderungen sofort zu benachrichtigen, Kosten einer Intervention gehen zu Lasten des Kunden.

Gewährleistung und Garantie

Das Mängelrecht des Kunden setzt voraus, dass dieser seinen nach § 377 UGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachkommt. Ergeben sich Beanstandungen, so darf die beanstandete Ware nicht benutzt oder weiterverkauft werden. Der Weiterverkauf gilt als Genehmigung der Ware und als vertragsgemäße Erfüllung und schließt Mängelansprüche insoweit aus.

Der Kunde hat uns Transportschäden unverzüglich schriftlich mitzuteilen und gegenüber dem Lieferunternehmen zu dokumentieren.

Durch die Herstellung bedingter Abweichungen in Maß, Inhalt, Materialien, Gewicht oder Farbtönungen sind im Rahmen der branchenüblichen Toleranz zulässig.

Für Sach- und Rechtsmängel der Lieferung leisten wir unter Ausschluss weiterer Ansprüche - vorbehaltlich der Haftungsregelungen dieser Bedingungen - Gewähr wie folgt:

  • Als Gewährleistung sind alle diejenigen Teile unentgeltlich nach unserer Wahl zu ersetzen, die sich infolge eines vor Gefahrenübergang liegenden Umstandes als mangelhaft herausstellen. Die Feststellung solcher Mängel ist uns unverzüglich schriftlich zu melden. Ersetzte Ware wird unser Eigentum.
  • Der Kunde hat im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag, wenn wir - unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmefälle - eine uns gesetzte angemessene, jedoch mindestens 30-tägige Nachfrist zur Ersatzlieferung wegen eines Sachmangels fruchtlos verstreichen lassen. Minderung ist ausgeschlossen.
  • Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnutzung (insbesondere der Verpackung), fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Lagerung, chemische oder umweltbedingte Einflüsse - sofern sie nicht von uns zu verantworten sind.

Haftung

Wir schließen die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit und bei schlichter grober Fahrlässigkeit aus, sofern es sich nicht um Personenschäden handelt.

Retouren

Rücksendungen nehmen wir nur nach vorheriger, schriftlicher Genehmigung an. Es kann - bei Vorliegen der Voraussetzungen - eine Gutschrift erteilt werden. Eine Geldrückerstattung findet nicht statt.

Für alle Retouren gelten folgende Regelungen:

  • Eine (partielle) Vergütung richtet sich nach dem Zustand der retournierten Ware.
  • Es wird nur Ware zurückgenommen, die über niceshops GmbH vom Kunden bezogen wurde. Die Rücknahme der Ware erfolgt nur nach ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zusage von niceshops GmbH.
  • Abgelaufene Ware wird weder zurückgenommen noch ersetzt. Kostenloser Ersatz erfolgt nur für solche Produkte, die nachgewiesenermaßen aufgrund von Fabrikations-, Versand- oder Verpackungsfehlern nicht benutzt oder verkauft werden können.

Geschäftsdaten

Der Kunde verpflichtet sich Änderungen der Geschäftsdaten, wie z.B. Änderung der Bankverbindung, Geschäftsverlegung, -Verpachtung oder Verkauf unverzüglich zu melden.

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt

Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

Schlussbestimmungen

Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten. Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Die Vertragssprache ist Deutsch. Auf die Vertragsbeziehung wird österreichisches Recht angewendet. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht in Graz vereinbart.